Digitalisierung im Staat: Wie stark bestimmt Politik die Digitale Transformation? [Kommentar]

Verfasst am 31. Mai 2017 von .

In der EU und vor allem in Deutschland ist 2017 „internettechnisch“ einiges los gewesen. Viele Gesetze versuchen nun, digitale Trends der letzten Jahre zu regulieren, einzudämmen oder gar weiterzutreiben. Das reicht von lizenzpflichtigen Let’s Playern bis hin zu einer staatlichen Finanzspritze für das „Deutsche Internet-Institut“. Zwar scheinen aktuelle Probleme weniger auf Unternehmen übertragbar zu sein, doch schaut man sich einzelne Streitpunkte genauer an, stellt sich die allumfassende Frage: Wer soll inwieweit Verantwortung in der Digitalisierung übernehmen?
 
So werden Gesetze auf den Weg gebracht, die die Autonomie des privaten Internetnutzers stärken, beispielsweise die gesetzlich verankerte Routerfreiheit. Auf der anderen Seite wird dem Internetnutzer die Verantwortung weggenommen und auf Unternehmen übertragen, beispielsweise wenn es um Hass-Kommentare auf Facebook geht. Nachdem man sich jahrelang an Killerspielen oder Raubkopien abgearbeitet hat, fängt die Politik nun ganz konkret an, Einfluss auf die Digitalisierung der Gesellschaft auszuüben… mit welchen Folgen?

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